Was sind die Voraussetzungen für die Durchführung von Tierversuchen?

Tierversuche

Tierversuche

Die wichtigste Voraussetzung ist die Genehmigung des Versuches durch die zuständige Behörde bzw. die dort erfolgte Anzeige des Versuches. Die Pflicht, Tierversuche genehmigen lassen zu müssen oder lediglich anzuzeigen, ist im Tierschutzgesetz verankert.

Tierversuche ohne diese Voraussetzung sind illegal!

Grundsätzlich sind Tierversuche genehmigungspflichtig, d.h. es muss mit der Durchführung gewartet werden, bis die zuständige Behörde explizit ihre Zustimmung zu dem Vorhaben gegeben hat. In bestimmten Fällen ist es allerdings ausreichend, ein Vorhaben lediglich bei der Behörde anzuzeigen. Das bedeutet, dass mit dem Versuch begonnen werden kann, wenn die Behörde dies nicht innerhalb einer festgelegten Frist untersagt. Es ist genau festgelegt, auf welche Versuche diese erleichterte Regelung anzuwenden ist.

Die Genehmigung eines beantragten oder Bestätigung eines angezeigten Tierversuches durch die Behörde haben zu erfolgen, wenn bestimmte rechtliche Bedingungen vorliegen.

Neben der Unerlässlichkeit muss auch die ethische Vertretbarkeit festgestellt worden sein.

Außerdem dürfen Tierversuche nur bestimmte Zwecke haben, die im Tierschutzgesetz abschließend aufgezählt sind. Versuche zur Entwicklung oder Erprobung von Waffen, Munition und dazugehörigem Gerät sind verboten, Tierversuche zur Entwicklung von Tabakerzeugnissen, Waschmitteln und Kosmetika sind grundsätzlich verboten. D.h., hier sind Ausnahmen möglich.

Natürlich müssen auch die für die Durchführung notwendigen Gegebenheiten vorhanden sein. Hierzu zählt eine Tierhaltungseinrichtung entsprechend den gesetzlichen Vorgaben sowie Labors und jegliche technische und sonstige Ausstattung, die für den jeweiligen Versuch benötigt wird. Und natürlich müssen ausreichend qualifizierte Personen zur Verfügung stehen.

Spätestens drei Monate nach der Genehmigung eines Tierversuches muss die Behörde dem Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) die so genannte nicht-technische Projektzusammenfassung (NTP), die der Antragsteller erstellt hat, übermitteln. Diese wird dann unverzüglich in der öffentlich zugänglichen Datenbank AnimalTestinfo veröffentlicht (https://www.animaltestinfo.de/).

Es fehlt allerdings an rechtlichen Vorgaben, was mit diesen Projektzusammenfassungen geschehen soll. Insbesondere ist keine Evaluierung durch das BfR oder die einzelnen Behörden vorgesehen.

Ebenfalls zwingend ist bei der Durchführung von Tierversuchen deren Dokumentation. Alle Eingriffe und Behandlungen müssen detailliert festgehalten werden. Die zuständige Behörde kann die Aufzeichnungen jederzeit einsehen.

Auch muss im Rahmen der jährlichen Versuchstiermeldung Rechenschaft abgelegt werden u.a. darüber, wieviele Tiere welcher Spezies wofür verwendet wurden, woher diese stammten und welchen Belastungen diese ausgesetzt waren. Diese Daten werden jährlich sehr detailliert aufgeschlüsselt vom BMEL veröffentlicht (https://www.bmel.de/DE/themen/tiere/tierschutz/tierschutz_node.html)

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