Urteil: Details

Die Kläger wandten sich gegen die Planung eines Autobahnabschnitts. Die Trasse durchquere ein nach Gemeinschaftsrecht geschütztes Vogelschutzgebiet.

In der Vorinstanz wurde das Zusammenspiel von Vogelschutzrichtlinie und FFH-RL missachtet. Das Revisionsgericht war an die Feststellung in tatsächlicher Hinsicht gebunden, dass das Vorliegen eines faktischen Vogelschutzgebietes nicht in Frage gestellt wurde. Zugunsten der Kläger war deshalb zu unterstellen, dass die planfestgestellte Trasse ein Gebiet querte, das die Qualität eines faktischen Vogelschutzgebietes hatte.

Die Revision gegen das klageabweisende Urteil hatte Erfolg.