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Sachverständigengutachten

und ihre Bedeutung für Halter, Behörden und Gerichte

Solche Gutachten helfen Tierhaltern ihre eigene Tierhaltung einzuschätzen. Sie sind aber auch Grundlage in der Beurteilung von Tierhaltungen durch Veterinärämter.

Ein antizipiertes Sachverständigengutachten ist v.a. bedeutend, wenn es sich um eine Vielzahl vergleichbarer Fälle handelt. Der Begriff `"antizipiert" bedeutet "vorweggenommen". "Ein solches Gutachten wird unabhängig von einem konkreten Einzelfall gefertigt. Mit ihm soll gewährleistet werden, dass die Fallbearbeitung möglichst nach einheitlichen Grundsätzen erfolgt." (W. Keller, Das antizipierte Sachverständigengutachten im Spiegel der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts).

So sind bspw. auch die Merkblätter der Tierärztlichen Vereinigung für Tierschutz e.V. (TVT) zu den verschiedenen Tierarten und -haltungen mittlerweile als solche auch gerichtlich anerkannt (so z.B. VG Potsdam, Beschluss vom 4. Mai 2022 – 3 L 237/22 –, juris). Dort ist folgendes dazu ausgeführt:

"Zwar besitzen TVT-Merkblätter keine Gesetzesqualität, doch können die darin enthaltenen tierärztlichen und damit sachverständigen Aussagen als fachliche Zusammenfassung des wissenschaftlichen Kenntnisstandes über die arztspezifischen Bedürfnisse von Tieren bei der Beurteilung, ob die Anforderungen des § 2 TierSchG erfüllt werden, verwendet werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 2. April 2014 - 3 B 62.13 -, juris, Rn. 6f.; VGH München, Beschluss vom 20. Mai 2021 - 23 CS 21.542 -, juris, Rn. 14; Hirt/Maisack/Moritz, a.a.O., § 16a Rn. 33)."