Urteil: Details

Die Klägerin führte Schmuck in die BRD ein, der mit Schwarzer Koralle verarbeitet war. Dieser wurde beschlagnahmt. Die Anträge auf nachträgliche Einfuhrgenehmigung wurden abgelehnt. Die Klage hatte in erster Instanz Erfolg, die Berufung führte zu Klageabweisung.

Die Klägerin hätte bereits bei der Ankunft des Schmuckes als Einführerin die zuständige Vollzugsbehörde über die Gründe des Nichtvorhandenseins der erforderlichen Dokumente unterrichten müssen. Die festgestellten Unregelmäßigkeiten beruhten auf einem Verschulden der Klägerin, die sich als Gewerbetreibende rechtzeitig über die einschlägigen Bestimmungen hätte informieren müssen.

Die Revision hatte keinen Erfolg.