Urteil: Details

Der Kläger erwarb von der Beklagten ein sechs Monate altes Hengstfohlen, welches zuvor klinisch untersucht wurde. Knapp zwei Jahre später erklärte der Kläger u. a. den Rücktritt vom Vertrag, da bei einer Untersuchung des Fohlens ein Herzfehler festgestellt worden sei. Die Beklagte lehnte die Rückabwicklung ab und berief sich auf ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das LG hatte die Klage ab-, das OLG die Berufung zurückgewiesen.

Tiere, die verkauft werden, sind nicht generell als „gebraucht“ anzusehen. Ein Tier, also das sechs Monate alte Hengstfohlen, das im Zeitpunkt des Verkaufs noch jung und bis zum Verkauf nicht als Reit- oder Zuchttier verwendet worden ist, ist nicht gebraucht. Insofern können solche Tiere nicht als „gebraucht“ verkauft werden, um eine Verkürzung der Mängelansprüche zu ermöglichen.

Die Revision hatte Erfolg und führte zur Zurückweisung der Sache an das Berufungsgericht.